Für einen rationalen Umgang mit dem baldigen US-Präsidenten Donald Trump spricht sich der Europaabgeordnete Michael Gahler (EVP) aus. Dessen Äußerungen zur Übernahme von Grönland oder Kanada sollte man genauso wenig ernst nehmen wie die im Wahlkampf. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Einknicken vor der Trump-Regierung – So bezeichnet Medienwissenschaftler Martin Andree das Ende des Faktencheck-Programms von Meta. Inhalte auf Instagram und Co. werden in den USA nun nicht mehr auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft. Das sei besorgniserregend. Armbrüster, Tobias www.deutschlandfunk.de, Interviews
Trumps Präsidentschaft biete Europa die Chance, eigene Interessen neu zu definieren, so Volker Depkat. Der USA-Experte sagt, man müsse wegkommen von „negativ-apokalyptischen Szenarien“ und stattdessen die neue Weltlage strategisch nutzen. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die CDU will arbeitsfähige Empfänger von Bürgergeld stärker zur Arbeit verpflichten, sagt Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag. Die Union plant eine neue Grundsicherung, um die Sozialausgaben zu verringern. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die ÖVP sollte in den Koalitionsgesprächen mit der FPÖ die roten Linien im Auge behalten, sagt der frühere EU-Kommissar Franz Fischler über seine Partei. Die FPÖ dürfe keinen "Freibrief" bekommen. Er rechnet mit baldigem Streit in der Kickl-Partei. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Die finanzielle Leistungsfähigkeit und damit Handlungsfähigkeit der Kommunen sei bedroht, sagt André Berghegger vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Er fordert: „Bitte keine weiteren Leistungsversprechungen, keine neuen Rechtsansprüche.“ Buschert, Fanny www.deutschlandfunk.de, Interviews
